Online Petitionen Bundestag

Online Petitionen sind die bequemste Art der Partizipation – es gibt unzählige Themen, für die man sich einsetzen kann. Heutzutage geht das leicht, mit ein paar Klicks am Computer. Online Petitionen machen es möglich. Einmal in einem der zahlreichen Portale angemeldet, kostet es nur noch Sekunden, seine Unterschrift unter jedes Thema zu setzen. Die Deutsche Welle geht gemeinsam mit dem Sachverständigen des Bundestages Christian Scherg dem Boom von Online Petitionen nach und stellt sich die Frage, wie der demokratische Wert solcher Petitionen ist, wenn eine Unterschrift kaum noch Aufwand erfordert.

Online Petitionen – Sind sie noch attraktiv?

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Die Eingabezahlen auf privaten Petitionsplattformen schreiben derzeit Rekorde. openPetition Deutschland verbuchte im Jahr 2016 4172 Petitionen – ein Fünftel mehr als noch im Vorjahr. Gleichzeitig geht die Zahl der Petitionen, die beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht werden, kontinuierlich zurück. Zuletzt wurden 1987 so wenige Petitionen eingereicht wie 2016. Und das, obwohl der Petitionsausschuss der einzige Weg ist, um Petitionen direkt an den Bundestag zu leiten.

Experten wie Christian Scherg, Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH und Sachverständiger beim Bundestag, sehen verschiedene Gründe dafür, warum die privaten Seiten so viel erfolgreicher sind. Bei einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses Ende Mai kamen die Sachverständigen zu dem Schluss, dass vor allem das professionelle Marketing der privaten Anbieter, die insbesondere die sozialen Medien als Plattform nutzen, eine große Rolle spielen.

Des Weiteren werden auf den privaten Portalen fast alle Online Petitionen veröffentlicht; im Gegensatz dazu schaffen es beim Petitionsausschuss gerade mal etwa zehn Prozent. Durch diese Intransparenz fühlen sich viele Menschen demotiviert.

Online Petitionen – Private Anbieter als Rettung?

Bei der Anhörung im Bundestag wurde der Vorschlag gemacht, eine Kooperation mit den privaten Anbietern einzugehen. Der Kommunikationsexperte Christian Scherg spricht sich gegen eine solche Kooperation aus. „Die Frage, wie ich kontrolliere, ob es sich um real Abstimmende handelt, wird bei den privaten Petitionsplattformen eher stiefmütterlich behandelt.“

Dennoch waren sich alle Experten einig, dass die Politik allen Online Petitionen, auch den privaten, mehr Beachtung schenken sollte. Wichtig ist, dass ein Dialog zwischen den Bürgern und der Politik geschaffen wird und die Anliegen der Bevölkerung gehört und ernst genommen werden. Nur so kann der Petitionsausschuss wieder attraktiv gemacht und die politische Meinung auf den offiziellen Kanal zurückgeleitet werden.